Liebe Leserinnen und Leser,
die Hochwasserlage bleibt weiterhin angespannt. Zahlreiche Landkreise und Städte haben den Katastrophenfall ausgerufen. Rund 60.000 Helferinnen und Helfer sind bislang im Einsatz und kämpfen gegen die Wassermassen. Circa 6.600 Personen mussten seit Beginn der Hochwasserlage evakuiert werden.
Das Engagement der vielen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ist unbeschreiblich! Heute und in den vergangenen Tagen konnten wir uns gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei mehreren Besuchen in den betroffenen Gebieten ein Bild von der Situation und der Hilfsbereitschaft der Menschen vor Ort machen. Dabei haben wir auch ausführlich mit den Einsatzkräften gesprochen.
Imponiert haben uns vor allem der Zusammenhalt, der große Teamgeist und die gegenseitige Unterstützung. Dass viele Helferinnen und Helfer bereits dutzende Stunden im Einsatz sind und trotz bereitstehender Ablöse weiterhelfen möchten, ist beeindruckend!
Wir sind alle entsetzt von den schrecklichen Schäden, die durch diese Überschwemmungen in den vergangenen Tagen entstanden sind. Besonders betroffen sind wir vom Verlust mehrerer Menschenleben, darunter auch ein Kamerad der Feuerwehren. Zudem werden mehrere Menschen immer noch vermisst, darunter ebenfalls ein Feuerwehrmann.
Diese Menschen haben selbstlos alles gegeben, um andere zu retten. In unseren Gedanken sind wir bei ihren Familien und Angehörigen.
Jetzt ist es vor allem wichtig, Menschenleben und Sachwerte vor den Fluten zu schützen. Anschließend werden die Schäden erfasst, damit wir schnell und zielgerichtet helfen können. Dabei lassen wir die Betroffenen nicht im Stich: Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, in einem ersten Schritt bis zu 100 Millionen Euro zur Linderung der akuten Notlage und zur Beseitigung der entstandenen Schäden bereitzustellen. Damit unterstützen wir die Geschädigten durch Soforthilfen für Privathaushalte, Unternehmen und Freiberufler sowie Landwirtschaft und Fischerei. Bei drohender Existenzgefährdung steht ein Härtefonds für Hilfeleistungen je nach finanzieller Leistungskraft der Geschädigten bereit. Damit stellen wir sicher, dass niemand in seiner Existenz gefährdet wird. Für betroffene Kommunen sind Förderungen nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz möglich.
Angesichts der zunehmend häufiger auftretenden Großschadensereignisse und Naturkatastrophen empfehlen wir allen Bürgerinnen und Bürgern erneut dringend, künftig zu ihrem eigenen Schutz entsprechend umfassende Versicherungen abzuschließen. Wir sprechen uns außerdem für die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung aus.
Die aktuellen Hochwasser- und Wetterprognosen zeigen: Wir sind noch nicht über den Berg. Insbesondere in Regensburg wurde heute Vormittag der erwartete Höchststand erreicht, für Passau wurde die Scheitelwelle heute Nachmittag erwartet. Unsere Fachleute der Führungsgruppe Katastrophenschutz im Innenministerium stehen dauerhaft mit den Organisationen, dem Hochwassernachrichtendienst, dem Deutschen Wetterdienst und dem Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Kontakt. Alle notwendigen Vorbereitungen werden getroffen.
Wir danken allen Kolleginnen und Kollegen der Katastrophenschutzbehörden, allen Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren, der Hilfs- und Rettungsorganisationen, der Polizei, der Bundeswehr, des THW sowie allen freiwilligen Helferinnen und Helfern. Sie alle tragen seit Tagen dazu bei, das Schlimmste zu verhindern!
Ein herzliches Vergelt’s Gott und kommen Sie wohlbehalten von Ihren Einsätzen nach Hause zurück!
Mit besten Grüßen
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister
Sandro Kirchner, MdL
Staatssekretär
